Was ist eine „Anlage“?

2015 hat der Bundesgerichtshof in einem etwas absurd anmutenden Rechtsstreit ein letztendlich wichtiges Urteil gesprochen und entschieden, dass unter einer “Anlage” nicht ein einzelnes Photovoltaik-Modul zu verstehen ist, sondern erst “die Gesamtheit der Module” die “Anlage Solarkraftwerk” bildet.

Die Position der Klägerin: Sie habe ihre Photovoltaik-Anlage nicht erst im Jahr 2012, sondern bereits im Dezember 2011 in Betrieb genommen. Damit hätte ihr eine höhere Einspeisevergütung zugestanden.

Klägerin: “Anlage” war “in Betrieb”

Tatsächlich wurden die Module am 23. Dezember 2011 auch kurz benutzt: Die Klägerin ließ sie in einer Lagerhalle einzeln auf ein provisorisches Gestell setzen und die Stecker der beiden Anschlusskabel mit einer Glühlampe verbinden, um mittels einfallendem Sonnenlicht die Funktion zu testen. Anschließend wurden die Module jedoch wieder verpackt und erst ab April 2012 auf dem Grundstück der Klägerin verbaut. Im Juni wurde dann das erste Mal Strom von ihrer Anlage ins Netz eingespeist.

Gericht: “In Betrieb” war keine “Anlage”

Der Darstellung der Klägerin folgte das Gericht nicht. Auch wenn der Anlagebegriff in den entsprechenden Gesetzestexten etwas weit gefasst sei, waren die Module vor dem 31. Dezember 2011 “nicht in einer Weise montiert, die ein funktionales Zusammenwirken aller in den (Strom-)Produktionsprozess eingebundenen Module und Montageeinrichtungen ermöglicht hätte.”

Fördersatz nicht höher, aber stabil

Somit muss die Klägerin sich weiterhin mit der ab Januar 2012 gültigen, niedrigeren Einspeisevergütung abfinden. Denn für die Höhe der Fördersätze ist der Monat entscheidend, in dem die Anlage in Betrieb genommen wird sowie die Leistungsfähigkeit der Anlage. Eine weitere Senkung ihrer Einspeisevergütung hat die Klägerin jedoch nicht zu befürchten, da die Höhe der Vergütung für den eingespeisten Strom bei Inbetriebnahme der Anlage über einen Zeitraum von 20 Jahren fest garantiert wird.

Fazit

Eine “Anlage” definiert sich somit über ihr Gesamtkonzept und besteht in der Regel nicht aus einem einzelnen Photovoltaik-Modul, sondern aus mehreren.